menu
seacher

Die Franzosen wählten Öffnung, Inklusion und Zukunft

2017-05-08 16:56:08 de.china-info24.com

Der 7. Mai 2017 ist dazu bestimmt, in die Geschichte der fünften Französischen Republik einzugehen: die Franzosen entkamen den Machtwechseln der traditionellen politischen Landschaft der zwei großen Parteien der letzten 10 Jahre und wählten einen neuen Präsidenten, der weder links noch rechts ist.

Der Wahlgewinner Emmanuel Macron stammt aus einer neuen Generation politischer Kreise Frankreichs. Er war noch nie Abgeordneter, aber unter Hollande, als er beinahe in einer politischen Sackgasse endete, trat er aus dem Hintergrund in den Vorgrund und übernahm das Amt des Wirtschaftsministers. Schließlich trat er zurück und gründete die Partei „En Marche“, mit der er nach nur einem Jahr die Präsidentschaftswahl gewann. Zuvor wurden die beiden Präsidenten (der amtierende Präsident François Hollande und sein Vorgänger Nikolas Sarkozy) und die drei ehemaligen Premierminister (Allain Juppé, François Fillon und Manuel Valls) durch die Wähler von der Wahlbühne gedrängt. Macron lacht nun zuletzt, da er in hohem Grad auf politische und ökologische Veränderungen in Frankreich setzte und sich an den Wunsch eines Generationenwechsels vieler Franzosen anpasste. Er versprach, Frankreich große Veränderungen zu bringen.

In den letzten Jahren schwächelte Frankreichs Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit stieg, soziale Probleme haben sich über lange Zeit angehäuft und die sozialen Unterschiede wurden immer offensichtlicher. Gleichzeitig machte die Regierung viele Versprechungen, von denen sie nur wenige eingelöst hat, und die Hoffnungen der Wähler schwanden allmählich, und zurück blieb Verzweiflung. Die Vertreterin der rechtsextremen Front National besiegte die Vertreter der beiden großen Parteien und zog in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen ein, denn ihre Partei wurde zu einem gewissen Grad zum Sprachrohr der Protestwähler, welches die Wut und den Wunsch nach einer Bestrafung der Verantwortlichen, unabhängig davon, ob Elite des Kontrollsystems oder Flüchtling bzw. Einwanderer, inne hat. Die Wähler, welche die Front National unterstützten, hofften, die Realität zu ändern, aber ihre Forderungen beriefen sich auf Fantasievorstellungen der Vergangenheit. Aus diesem Grund wählten sie die Front National, die Fremdenfeindlichkeit und Abschottung propagiert. Selbst wenn es solch einen Wunsch gebe, so eine Politik würde sehr wahrscheinlich einen Austritt aus der EU und dem Euro, sowie die Erklärung eines Handelskrieges bedeuten und wäre daher ein großes Risiko. Macrons Wahlprogramm und die von Marine Le Pen propagierte „Rückgesinnung auf die Vergangenheit“, stehen im kompletten Gegensatz zueinander. Macron hebt ebenfalls das Banner der Veränderungen hoch, aber er betont, dass entsprechend den Erfordernissen der Zeit im Angesicht der Globalisierung Öffnung und Inklusion genutzt werden müssen, um Le Pens Slogans der Abschottung und Propaganda für soziale Spaltung zu kontern. Seine zukunftsgerichtete, pragmatische Position muss genutzt werden, um auf Le Pens Zurückführung zu einer Fantasievorstellung der Vergangenheit zu reagieren. Macrons Sieg zeigt zu einem gewissen Grad, dass sich die Franzosen für Öffnung, Inklusion und Zukunft entschieden haben, und nicht für Abschottung, Bestrafung und Vergangenheit.

Es ist nicht nötig zu sagen, dass Macron auf viele Arten mit dem von vielen Wählern abgelehnten „alten System“ verbunden ist. Er weiß, dass die sozialen Unterschiede, die viele Menschen enttäuschen und verzweifeln lassen, und das derzeitige System viel zur Ungleichheit beitragen. Die Gründe für den Brexit und Trumps Wahlsieg liegen hauptsächlich in der Ungleichheit, die in den letzten 10 Jahren allmählich gewachsen ist. Viele gebildete Menschen im Westen appellieren an die Eliten aus Wirtschaft und Politik, die Gefahren des Rechtsrucks durch die Ungleichheit ernst zu nehmen. Wenn die Eliten weiterhin die „politische Korrektheit“ der „Ablehnung von rechtsextrem und linksextrem“ als Entschuldigung nutzen, um sich weiterhin sicher zu fühlen und die Enttäuschung und Wut durch die Ungleichheit weiter zu ignorieren, dann wird der „Wolf“ ganz sicher kommen. Dass die rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin den Schwung nutzen konnte, um in die zweite Runde der Präsidenschaftswahlen zu kommen, sollte als ernste Warnung angesehen werden. Der neue Präsident sollte darüber nachdenken, dass viele Wähler über diese Wahlen ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck brachten.

Natürlich kann Macron im Hinblick auf Frankreichs derzeitiges politisches System bedingt seine Reformversprechen verfolgen. Es hängt nicht alles vom Willen des neuen Präsidenten ab. Der Sieg in den Präsidentschaftswahlen ist nur der erste Schritt. Die in einem Monat bevorstehenden Parlamentswahlen entscheiden, wie viel Unterstützung der neue französische Präsident vom Parlament erhält. Falls er nicht die Mehrheit erhält, dann ist er dazu gezwingen mit einer oder mehreren Parteien ein Kabinett zu bilden. Unter diesen Umständen wird dann die Umsetzung von Markovs Programm zwangsläufig beeinträchtigt werden.

Macrons pragmatische, offene und nach Veränderung fordernden Slogans brachten ihm bereits zwei Drittel der Wählerstimmen, zudem baut er auf Gleichheit und Effizienz, der Rückbesinnung auf den gesunden Menschenverstand und vergleichweise gemäßigten Reformmaßnahmen auf, wodurch er immer noch als wahrscheinlich akzeptabelste Lösung der sozialen Konflikte innterhalb der französischen Gesellschaft angesehen wird. Frankreich will wirklich vorankommen und es wird sicherlich noch eine Menge Hindernisse geben, aber wir blicken immer noch sehr optimistisch in Frankreichs Zukunft.

NEWSLETTERS

Geben Sie hier ihre E-Mail Adresse ein, um unseren Newsletter zu abonnieren

Mehr zum Thema:

Kommentare

Sind Sie Mitglied?Sind Sie schon eingeloggt?