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Xi betont Umsetzung wesentlicher politischer Strategien und Integrität führender Funktionäre

2017-12-29 09:36:40 Xinhua

Staatspräsident Xi Jinping hat die volle Umsetzung wesentlicher Aufgaben betont, die beim 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gestellt wurden, wie auch die Integrität führender Funktionäre.

Xi, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh ist, machte diese Bemerkungen bei einer Sitzung mit Mitgliedern des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, das am Montag und Dienstag abgehalten wurde.

Die Priorität liege für alle Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh in der Umsetzung der Aufgaben und der Realisierung der Ziele, die beim 19. Parteitag der KPCh gesetzt wurden, sagte Xi bei der Sitzung.

„Worte genügen nicht, wenn wirkliche Taten nötig sind. Sitzungen abzuhalten und Papiere auszuteilen genügen nicht, wenn tatsächliche Umsetzung nötig ist“, sagte er.

Ob Politiken voll umgesetzt werden, sei ein wichtiger Indikator für die Loyalität und Kompetenz eines führenden Funktionärs, betonte er.

Er drängte führende Funktionäre, ihre Pflichten zu begreifen, Fehler und Schwächen zu erkennen und passende Lösungen zu erarbeiten.

Staatsverantwortliche sollten Verantwortung übernehmen, sagte er und fügte hinzu, dass sie so mutig sein sollten, sich mit den schwierigsten Problemen zu befassen, und so kompetent, die schwierigsten Probleme zu lösen.

Indem er die Bedeutung der Autorität des Zentralkomitees der KPCh und seiner zentralisierten, geeinigten Führerschaft betonte, mahnte Xi die Mitglieder des Politbüros des KPCh-Zentralkomitees, sie als politischen Maßstab zu betrachten.

Sie sollten sich hinsichtlich des „poltischen Standpunktes, der Richtung, des Prinzips und des Weges“ in hohem Maße mit dem Zentralkomitee der KPCh identifizieren, es entschieden schützen und dessen Führung bereitwillig befolgen und genau folgen, sagte er.

Vor bevorstehenden Barrieren und Risiken sowie tiefgreifenden Veränderungen der chinesischen und ausländischen Gesellschaft warnend, merkte Xi an, dass die Anforderungen an die Parteiführung sich gewandelt hätten und führende Funktionäre einen stärkeren Sinn für Dringlichkeit haben und zu „einem großen Kampf mit vielen neuen zeitgemäßen Besonderheiten“ bereit sein sollten.

INTEGRITÄT & KOMPETENZ

Xi forderte die Mitglieder des Politbüros des KPCh-Zentralkomitees zur Ehrfurcht vor dem Gesetz und der Parteidisziplin auf und verlangte, dass sie Vorbilder an Selbstdisziplin und Integrität seien.

Sie sollten die Prioritäten des öffentlichen Interesses und der persönlichen Bereicherung weder durcheinanderbringen noch Richtig und Falsch, Gerechtigkeit und Profit verwechseln, sagte er und forderte sie, ihren Glauben zu festigen und ihre politische und moralische Integrität zu verstärken.

Auch sollten sie nicht in Zuneigung zu Famiie und Freunden schwelgen, sagte er und drängte sie dazu, ihre Familienmitglieder und engen Berater zu disziplinieren und ihnen keine Privilegien einzuräumen.

Die Parteikampagne gegen unerwünschte Arbeitsweisen, die hartnäckig wiederkehren, werde nicht gestoppt, sagte Xi.

„Fehlverhalten wie Formalitäten um der Formalitäten Willen und Bürokratie steht im Widerspruch zum Wesen, den Prinzipien und guten Arbeitsstil der Partei und ist der Feind der Partei und des Volkes“, sagte Xi.

Xi sagte, die Mitglieder des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh sollten bei der Förderung der richtigen Haltung zur Leistungsevaluation die Führung übernehmen, immer ehrlich sein und Formalitäten um der Formalitäten Willen sowie Bürokratie bewusst widerstehen.

Xi ermutigte die gesamte Partei, Entscheidungen auf Basis von Ermittlung und Forschung zu treffen, was die Grundlage für die gute Verrichtung aller Arbeit sei.

„Jedes Parteimitglied sollte leeres Gerede vermeiden und stattdessen konkrete Anstrengungen unternehmen, die Politiken und Entscheidungen des Zentralkomitees der KPCh umzusetzen und die Aufgaben der Reform und Entwicklung, die dem Volk zugutekommen, zu erfüllen“, sagte Xi.

Es sollten sorgfältige Forschungen betrieben werden, um die dringendsten Probleme, die gewöhnliche Leute am meisten beunruhigen oder verärgern, und die Fragen, die ihre Interessen am direktesten betreffen, zu handhaben, sagte er.

EINE SITZUNNG DER SELBSTREFLEXION

Bei der Sitzung sprachen alle Mitglieder des Politbüros des KPCh-Zentralkomitees und reflektierten ihre eigenen Leistungen gemäß den Parteivorschriften.

Mitglieder des Politbüros des KPCh-Zentralkomitees sollten Vorbilder sein, indem sie ihren ursprünglichen Bestrebungen treu bleiben und ihre Mission fest im Kopf behalten, hieß es in einer Erklärung, die nach der Sitzung ausgegeben wurde.

Die Mitglieder sollten beim Studium des Geistes des 19. Parteitags der KPCh, seiner Förderung und Umsetzung die Führung übernehmen und sich mit diesem Geist für die Anleitung von Praxis und Arbeit wappnen, lautete die Erklärung.

Xi habe bei der Führung der KPCh und Chinas im großen Kampf mit vielen neuen zeitgemäßen Besonderheiten starken Glauben und Willen sowie eine klare Einsatzbereitschaft für das Volk gezeigt ebenso wie eine außergewöhnliche politische Weisheit und Taktik sowie ein starkes Verantwortungsgefühl, hieß es in der Erklärung.

Es sei der Wunsch der gesamten Partei und des Volkes, dass Xi im Kern der KPCh und ihres Zentralkomitees diene, hieß es weiter in der Erklärung.

Die Mitglieder des Politbüros wurden aufgefordert, Xis Position im Kern der KPCh und des KPCh-Zentralkomitees zu schützen und härter an der Aufrechterhaltung der Autorität und der zentralisierten, geeinigten Führung des Zentralkomitees der KPCh zu arbeiten.

Sie wurden auch dazu aufgefordert, beim Studium von Xi Jinpings Ideen zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära voranzugehen und deren Wesen, innovativen Ideen sowie ihre politische, historische, theoretische und praktische Bedeutung zu beherrschen.

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